Blockade bei Präsidentschaftswahl in Tschechien

Streit um Wahlmodus: Politische Akteure bezichtigen sich gegenseitig der Obstruktion

Prag - In Prag sind am Freitagvormittag die beiden Kammern des tschechischen Parlaments, das Abgeordnetenhaus und der Senat zusammengetreten, um in einer gemeinamen Sitzung einen neuen Staatspräsidenten zu wählen.

Zur Wahl stehen Amtsinhaber Vávlav Klaus und sein parteiloser Herausforderer, der Ökonom Jan Švejnar (links im Bild).

Zur eigentlichen Abstimmung war es bis in die frühen Abendstunden jedoch noch nicht gekommen. Im Streit um die Frage, ob in geheimer oder in offener Wahl gewählt wird, und um Verfahrensfragen blockieren sich die beiden Parlamentskammern gegenseitig. Die Abgeordneten befürworten mehrheitlich eine offene, die Senatoren eine geheime Abstimmung.

Für eine geheime Abstimmung plädiert als einzige Partei die ODS, die im Senat die Mehrheit hat und die Wiederwahl von Amtsinhaber Václav Klaus in dem komplizierten dreistufigen Wahlverfahren erreichen will. Die seit 10 Uhr stattfindende Sitzung des Parlaments wurde mehrfach für Beratungen der politischen Akteure unterbrochen, um eine Lösung der Blockade zu ermöglichen. Beide Seiten bezichtigen sich gegenseitig der Obstruktion. Der Streit dreht sich dabei um die Frage, auf welche Weise über das Wahlverfahren abgestimmt wird, ob beide Parlamentskammern getrennt oder zusammen abstimmen.

Der Versuch, die Blockade zu lösen, indem beide Kammern getrennt über einen Antrag abstimmten, das Wahlverfahren in gemeinsamer Abstimmung festzulegen, scheiterte an der Ablehnung dieses Antrags durch die Mehrheit der Abgeordneten des Abgeordnetenhaues. Die Senatoren hatten dem Antrag mehrheitlich zugestimmt. Die Wahlsitzung des tschechischen Parlaments kann sich daher noch in die Länge ziehen.

Hintergrund für die Bestrebungen, die Wahl in nicht geheimer Abstimmung durchzuführen, sind die Befürchtungen insbesondere bei den Sozialdemokraten, die eigenen Abgeordneten und Senatoren könnten entgegen der Parteilinie für Václav Klaus stimmen.


Zum Thema

Scheitert die Präsidentschaftswahl?
Analyse: Präsidentschaftswahl in Tschechien

Tschechien Online, 8.2.2008. Foto: ČTK

Twittern