Causa Čunek für Schwarzenberg abgeschlossen

Volkspartei-Chef habe bei den Steuern "getrickst", aber keine Korruption im Spiel

Prag - Außenminister Karel Schwarzenberg (Foto) betrachtet die "Causa Čunek" als weitgehend abgeschlossen. Das sagte der Politiker am Sonntag in der politischen Talkshow Otázky Václava Moravce (ČT 1) mit Hinblick auf die Ergebnisse des Kroll-Audits..

Schwarzenberg hatte die US-Wirtschaftsprüfer Kroll im April mit der Untersuchung der Vermögensverhältnisse von Volkspartei-Chef Jiří Čunek beauftragt. Vergangene Woche wurden die Ergebnisse vorgelegt, jedoch fehlten in der Akte etwa 700 Seiten.

"Für mich ist das abgeschlossen, es sei denn, in jenen Seiten sollte irgend etwas Schwerwiegendes auftauchen", erklärte der Außenamtschef. Nach Darstellung der Wirtschaftsprüfer sei damit aber nicht zu rechnen.

Die Ermittlungen von Kroll ergaben unter anderem, dass Jiří Čunek in den 90er Jahren als Lobbyist für den Waffenhersteller Zbrojovky Vsetín (Mähren) tätig war und im Rahmen seiner Aktivitäten häufig Reisen nach Prag unternahm. Für diese Reisen erhielt er hohe Aufwandsentschädigungen. Diese versteuerte er aber nicht, wie in Tschechien bei "Fahrtengeld" allgemein üblich.

Ähnliche Steuertricks "macht der Großteil der Nation", so die Einschätzung Schwarzenbergs. Er sei persönlich zum Schluss gekommen, dass in der Angelegenheit "keine Korruption" vorliege.

"Wir müssen von der Annahme der Unschuld ausgehen. Wenn wir ihm nichts nachweisen können und lediglich sagen, dass er bei den Steuern Lücken und Tricks ausgenutzt hat. Mit Verlaub, ich bin weder Richter, noch Pfarrer. Mir ging es darum, herauszufinden, ob er korrupt ist. Das hat sich nicht bestätigt, und damit endet es für mich", so Schwarzenberg, (gp)


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Tschechien Online, 20.8.2008. Foto: ČTK