Schwerpunkt Verkehrswege / Wasserwirtschaft unter Handlungsdruck
Prag - In Tschechien hat der Ausbau der Verkehrswege in den kommenden Jahren eine hohe Priorität. Allein im Jahr 2008 sollen dafür mehr als 3 Mrd. Euro ausgegeben werden. Die öffentliche Hand kann sich bei ihren Investitionsplänen von 2007 bis 2013 stark auf EU-Gelder, vornehmlich aus dem Kohäsionsfonds, stützen.
Fast 5,8 Mrd. Euro werden für die Verkehrsinfrastruktur zu erschließen sein, ein Fünftel der Tschechien insgesamt zustehenden EU-Mittel. Kanalisiert werden diese Gelder über ein eigenes Operationelles Programm "OP Verkehr".
Der Staatliche tschechische Fonds für Verkehrsinfrastruktur will 2008 für Wartung und Neubau von Verkehrswegen rund 3,2 Mrd. Euro ausgeben, 355 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Der von Tschechien vorgelegte Finanzplan 2007 bis 2013 sieht folgende Mittelverteilung vor: 2,2 Mrd. Euro für die Entwicklung und Modernisierung des Eisenbahnnetzes im Rahmen der transeuropäischen Verkehrstrassen (TEN-T); 1,6 Mrd. Euro für die Erweiterung und Modernisierung des Autobahn- und Straßennetzes TEN-T; 400 Mio. Euro für die Modernisierung des Eisenbahnnetzes außerhalb TEN-T; 1,1 Mrd. Euro für die Modernisierung der Straßen 1. Ordnung außerhalb TEN-T; 330 Mio. Euro für die Entwicklung der Prager U-Bahn sowie Steuerungssysteme für den Prager Verkehr sowie 119 Mio. Euro für die Förderung des multimodalen Verkehrs und der Binnenschifffahrt.
Bei den Autobahnen sollen künftig größere Abschnitte ausgeschrieben werden, um Kosten zu senken und das Netz zusammenhängender zu entwickeln. Erwartet wird eine Ausschreibung zur Verlängerung der D8 Richtung Dresden sowie 16 weitere Ausschreibungen im Wert zwischen 250 Mio. und 5 Mrd. Kc.
Schwerpunkte: Kläranlagen, Kanalisation, Trinkwasserversorgung und Hochwasserschutz
Im Rahmen des Operationellen Programms Umwelt sind fast 2,0 Mrd. Euro für Kläranlagen, Kanalisation, Trinkwasserversorgung sowie die Verminderung des Hochwasserrisikos vorgesehen. Die Europäische Kommission hatte in der abgelaufenen Haushaltsperiode 2004 bis 2006 die Verträge zwischen tschechischen Gemeinden und Wasserwirtschaftsbetreibern kritisiert. Durch ihre Langfristigkeit kam die Förderung einer Subvention der privaten Wasserwirtschaftsunternehmen gleich. So werden diesmal die Projekte besonders unter die Lupe genommen. Zugleich ist aber gerade in der Wasserwirtschaft der zeitliche Druck besonders groß. Den entsprechenden EU-Richtlinien zufolge müssen bis 2010 alle Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern über eine Kanalisation und Wasserleitungen verfügen. Eine Liste des Umweltministeriums zählt allein 21 Großprojekte mit einem Wert von jeweils über 25 Mio. Euro auf.
Die kommunalen Wasserwirtschaftsunternehmen investieren derzeit in Hunderte von Kilometern Kanalisation. Manche rechnen dabei auch auf EU-Beihilfen, so zum Beispiel die zum Veolia-Konzern gehörende Gesellschaft Vodovody a kanalizace Hradec Kralove. Sie hat bis 2016 einen Investitionsplan vorgelegt, der die Realisierung von Dutzenden kleinerer Abwasserprojekte im Gesamtwert von 82 Mio. Euro vorsieht.
Tschechiens zu 66% staatlicher Stromkonzern CEZ hat zentrale Investitionen in die Erneuerung von bis zu zehn und den Neubau von möglicherweise drei Kohlekraftwerken angekündigt. Gut 3,5 Mrd. Euro will CEZ im Verlauf von 15 Jahren für diese Projekte ausgeben. Als erstes Vorhaben wurde im Juni 2007 die Runderneuerung der vier 200 MW-Einheiten des Kohlekraftwerks Tusimice II in Nordwest-Böhmen in Angriff genommen, eine Investition in Höhe von 710 Mio. Euro bis 2010. General-Auftragnehmer ist die CEZ-Tochter Skoda Praha. Ende 2007 wurde mit dem Bau einer 600 MW-Anlage in Ledvice begonnen. Der Investitionsplan sieht zudem bis 2020 die Erneuerung von Prunerov II vor sowie den Neubau von Einheiten in Ledvice und Pocerady. Zugleich erwägt das Unternehmen den Bau von Dampfkraftwerken, falls es gelingt, langfristige Verträge über die entsprechenden Gaslieferungen zu schließen.
Der Energiekonzern E.ON und Mostecka Uhelna, eine der führenden tschechischen Kohleförderungsgesellschaften, verhandelten im September 2007 über den Bau eines neuen Braunkohlekraftwerks im Wert von 2 Mrd. Euro.

Quellen: Nachrichtenagentur CTK, Fachzeitungen, jeweilige Investoren
Tschechien Online, 14.2.2008. © Bundesagentur für Außenwirtschaft 2008. Foto: ÈTK