ČSSD-Abweichler Snítilý vor dem Parteiausschluss

Ortsgruppe Náchod schließt den "Präsidentenmacher" aus

Nachod/Prag - Wenige Wochen nach seinem Ausschluss aus der sozialdemokratischen Fraktion des Prager Abgeordnetenhauses ist Evžen Snítilý (Foto) die Mitgliedschaft im ČSSD-Ortsverband Náchod entzogen worden. Das berichtete die Tageszeitung Právo (Prag) in ihrer Online-Ausgabe.

Danach hätten 29 der 37 anwesenden ČSSD-Mitglieder für den Ausschluss Snítilýs gestimmt.

Als Gründe für die Entscheidung der Ortsgruppe nannte deren Vorsitzender Ladislav Tichý "wiederholte Verstöße gegen Weisungen" der Parteiführung, darunter insbesondere das Verhalten Snítilýs bei der zurückliegenden Präsidentenwahl.

"Jeder hat das Recht der freien Wahl, aber jeder muss in einem gewissen Maß auch Parteientscheidungen erfüllen", sagte Ladislav Tichý und betonte, der Ausschluss des Parteikollegen sei keine "Strafe".

Der 54-jährige Evžen Snítilý hatte bei der letzten und entscheidenden Wahlrunde für den Amtsinhaber Václav Klaus gestimmt und diesem zur Wiederwahl verholfen. Damit verstieß der Abgeordnete gegen die Linie der ČSSD, die den parteilosen Jan Švejnar unterstützte, gemeinsam mit den Grünen (SZ).

Nach dem Ausschluss aus der Ortsgruppe soll nun die Kreisleitung der ČSSD endgültig über die Parteizugehörigkeit des "Abweichlers" entscheiden. Dieser will sein Parlamentsmandat allerdings in jedem Fall behalten - ob mit oder ohne Parteibuch.

Tschechien Online, 3.3.2008. Foto: ČTK