Christdemokraten in Prag fordern Comeback für Čunek

Premier Topolánek knüpft Entscheidung an die Haltung der Grünen

Prag - Die tschechischen Christdemokraten (KDU-ČSL) haben mit Nachdruck die Rückkehr ihres Vorsitzenden Jiří Čunek (rechts) in die Prager Ministerriege gefordert. Das ist das Ergebnis einer Sondersitzung der Parteiführung am Donnerstag in Prag.

"Der Vorstand der KDU-ČSL fordert die bedingungslose Einhaltung des Koalitionsvergtrags und die unverzügliche Rückkehr von Jiří Čunek in die Regierung", heißt es in einer Resolution der Volkspartei.

Čunek war im November vergangenen Jahres als Vizepremier und Minister für Regionalentwicklung zurückgetreten, nachdem er wegen Unklarheiten bezüglich seiner Vermögensverhältnisse unter Druck geraten war. Seinen Rücktritt hatten damals auch Mitglieder der Regierung gefordert, vor allem aus den Reihen der Grünen.

Die KDU-ČSL sieht in dem Umstand, dass sie seit mehr als einem Vierteljahr nicht "vollwertig" im Kabinett vegtreten sei eine Behinderung der "glatten Koalitions-Zusammenarbeit", zitiert die Nachrichtenagentur ČTK (Prag) aus der Erklärung der Partei-Spitze. Gleichzeitig lehnen die Christdemokraten jegliche Bedingungen im Zusammenhang mit dem politischen Comeback Čuneks ab.

Premiér Mirek Topolánek (ODS) begrüßte die deutliche Forderung der KDU-ČSL nach Rückkehr ihres Vorsitzenden. Er wies aber darauf hin, dass die Partei sich zunächst mit den Grünen (SZ) einig werden müsste. Diese betrachten die "Causa Čunek" noch nicht als zufriedenstellend geklärt, und Außenminister Karel Schwarzenberg hat für den Fall der Rückkehr Čuneks mit seinem Rücktritt gedroht.

Über die angespannte Stimmung in der Koalition wollen die Parteichefs Topolánek, Čunek und Bursík demnächst verhandeln. Medienberichten nach könnte die Sitzung noch diesen Freitag stattfinden.

Tschechien Online, 6.3.2008. Foto: ČTK