Verteidigungsministerium in Prag untersucht Mattoni-Deal

Lidové noviny: Tvrdík unterzeichnete unvorteilhaften Vertrag mit dem Mineralwasserhersteller

Prag - Ein angeblich unvorteilhafter Vertrag zwischen der Armee und dem Mineralwasserhersteller Mattoni beschäftigt nach Berichten der tschechischen Tageszeitung Lidové noviny (Prag) eine Sonderkommission des Prager Verteidigungsministeriums. Den Vertrag hatte der heutige ČSSD-Manager Jaroslav Tvrdík (Foto) in seiner Zeit als Verteidigungsminister unterzeichnet.

Damals sicherte sich Mattoni auf 50 Jahre die Nutzungsrechte an vier Förderstellen auf einem militärischen Sperrgebiet unweit von Karlsbad.

Allerdings dürfen nach dem Gesetz über das Wirtschaften mit Eigentum der Tschechischen Republik Pacht- oder ähnliche Nutzungsverträge nicht auf eine Dauer von mehr als fünf Jahren abgeschlossen werden. Die Sonderkommission untersucht nun, wie der Vertrag trotzdem zustande kommen konnte und wer dafür die Verantwortung trug.

Tvrdík kann sich zwar an "irgendeinen" Vertrag mit "Matonka" erinnern, streitet aber ab, in irgendeiner Weise gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen zu haben.

"Ich weiß, dass sich damals in diesem Zusammenhang etwas tat", zitiert Lidové noviny den Ex-Minister. "Es ging darum, dass dort einfach Mineralwasser floss und Mattoni es abfüllte. Man musste die aus der Vergangenheit stammenden Verhältnisse korrigieren. Sie füllten einfach Mineralwasser ab, bezahlten aber gar nichts." (gp)

Tschechien Online, 6.8.2008. Foto: ČTK