Grünen-Chef Bursík zurückgetreten

Grund: Schlechtes Ergebnis bei den Europawahlen

Prag - Martin Bursík (Foto) hat sein Amt als Vorsitzender der Grünen (SZ) in Tschechien niedergelegt. Zur Begründung nannte er am Montag in Prag das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen vom zurückliegenden Wochenende.

Das Amt des Parteivorsitzenden übernimmt der bisherige Vize Ondřej Liška, berichtete der tschechische Rundfunk ČRo-Radiožurnál (Prag).

Bei den Europawahlen blieb die Umweltpartei mit zwei Prozent (2004: 3,2 Prozent) weit unter der erforderlichen Fünf-Prozent-Hürde und verpasste so wieder den Einzug ins Straßburger Parlament.

Bursík bezeichnete seinen Schritt als "ehrenvolle Reaktion" auf das schlechte Wahlergebnis. "Der Vorsitzende einer Partei trägt die primäre Verantwortung für ihr Abschneiden. Es ist nicht so, dass ich aus der Politik und vor der Verantwortung fliehen wollte. Die Zeit ist ohne Zweifel reif dafür, dass ich Platz mache und die Möglichkeit eröffne, dass jemand anders die Partei zu den Parlamentswahlen führt", so Bursík nach einer Sondersitzung des Parteigremiums.

Unter der Führung Bursíks hatten die tschechischen Grünen erstmals den Einzug ins Parlament geschafft. Bei den Wahlen 2006 kamen sie auf 6,3 Prozent der Stimmen und traten als kleinster Koalitionspartner der ODS-geführten Drei-Parteien-Koalition unter Mirek Topolánek bei. Im Kabinett stellten sie drei Minister, außerdem benannten sie den parteilosen Karel Schwarzenberg für das Außenamt.

Bursík selbst leitete das Umweltressort und bekleidete zudem das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten. Der 31-jährige Ondřej Liška war unter Topolánek Schulminister gewesen.

In der Partei war es immer wieder zu Spannungen zwischen konkurrierenden Flügeln gekommen. Einige führende Mitglieder hatten dabei den Führungsstil Bursíks als "undemokratisch" kritisiert. Die Zerwürfnisse erreichten ihren Höhepunkt, als die Abgeordneten Olga Zubová und Věra Jakubková im März dieses Jahres aus der Partei ausgeschlossen wurden. (gp)

Tschechien Online, 8.6.2009. Foto: Strana zelených

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