Prag diskutiert über Neubesetzung der EU-Kommission

Sozialdemokraten halten an Sozialkommissar Špidla fest, Grüne für Švejnar

Prag/Brüssel - Die tschechischen Sozialdemokraten (ČSSD) halten an Vladimír Špidla (Foto) als Prager Kandidaten für die Europäische Kommission fest. Das sagte ČSD-Chef Jiří Paroubek im Anschluss an ein Treffen mit dem Kommissionspräsidenten José Barroso in Brüssel.

Damit widersprach er Spekulationen in der tschechischen Presse, wonach die Partei den Ökonomen Jan Švejnar nominieren wollte.

Paroubek räumte ein, dass es Aufgabe der Regierung sei, diese Personalfrage zu entscheiden. "Die Sozialdemokraten werden Vladimír Špidla vorschlagen, das ist überhaupt keine Überraschung", so der ČSSD-Vorsitzende, der davon ausgeht, dass Špidla zukünftig einer von fünf Vizevorsitzenden der Kommission werden könnte. "Vladimír Špidla hat hier (in Brüssel) einen sehr ordentlichen Stand."

Der amtierende EU-Sozialkommissar ist nicht der Favorit aller politischen Parteien in Tschechien. Die liberal-konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS) erwägt die Nominierung des früheren Prager Europaministers Alexandr Vondra, hat sich offiziell jedoch noch nicht festgelegt.

Für die Grünen (SZ) ist der parteilose Wirtschaftsprofessor und ehemalige Präsidentschaftskandidat Jan Švejnar der eindeutige Favorit. Angesichts der politischen Lage in Tschechien sei damit zu rechnen, dass die Wahl auf einen "überparteilichen echten Fachmann" falle, urteilt Ex-Grünen-Chef Martin Bursík. Švejnar genieße sowohl in Tschechien, als auch im europäischen Ausland hohe Anerkennung.

Auch die Volkspartei (KDU-ČSL) hatte ursprünglich für Švejnar gestimmt, entschied sich jedoch schließlich für die Nominierung ihres Vizevorsitzenden Pavel Svoboda. Die Kommunisten (KSČM) dagegen sähen am liebsten ihren Europabgeordneten, den früheren Kosmonauten Vladimír Remek, in der Brüsseler Kommission. (gp)

Tschechien Online, 30.9.2009. Foto: Europäische Kommission