Michael Kocáb tritt zurück

Menschenrechts-Agenda geht womöglich an Premier Fischer

Prag - Michael Kocáb (Foto) ist erwartungsgemäß von seinem Amt als Minister für Menschrechte und Minderheiten zurückgetreten. Sein Rücktrittsgesuch übergab er Ministerpräsident Jan Fischer nach der Kabinettssitzung am Montag, berichtete das Tschechische Fernsehen.

Wer das Ressort in Zukunft leiten wird, steht vorerst noch nicht fest.

In den tschechischen Medien wird darüber spekuliert, dass die Agenda für die verbleibende Amtszeit der Übergangsregierung direkt an den Regierungschef gehen könnte. "Dies ist eine der Varianten. Darüber werde ich diese Woche verhandeln", kommentierte Premier Jan Fischer.

Mit seinem Rücktritt folgte Michael Kocáb einer Weisung der Grünen (Strana zelených, SZ), die ihn ins Kabinett entsandt hatten. Die SZ kündigte der Regierung vergangene Woche das Vertrauen auf, nachdem es in umweltpolitischen Fragen zu Differenzen gekommen war. In diesem Zusammenhang hatte der ebenfalls von der Partei nominierte Umweltminister Jan Dusík sein Amt niedergelegt.

Die Spannungen zwischen Regierung und Grünen erreichten den Höhepunkt, nachdem Premier Fischer das Umweltressort mit Landwirtschaftsminister Jakub Šebesta besetzte, einem ursprünglich von der sozialdemokratischen ČSSD entsandten Experten. Grünen-Chef Ondřej Liška konstatierte daraufhin, dass Fischer nunmehr einer "Marionettenregierung" vorsitze, die in Wirklichkeit von der ČSSD geleitet werde. (gp)

Tschechien Online, 29.3.2010. Foto: ČT 24

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