Regierung in Prag eventuell bis Mitte Juli

Petr Nečas zufrieden mit Entwicklung der Koalitionsverhandlungen

Prag - In Prag sind die Verhandlungen zur Bildung einer Mitte-Rechts-Koalition in eine neue Runde gegangen. Am Montag begannen die Experteams von ODS, TOP 09 und VV Beratungen zu den Themenbereichen Umwelt, Bildung und Verteidigung, berichtete das Tschechische Fernsehen.

ODS-Chef Petr Nečas (links) zeigte sich mit dem Verlauf der Gespräche zufrieden und nannte erstmals konkrete Termine mit Hinblick auf die Regierungsbildung.

Er gehe davon aus, dass die Experteams ihre Beratungen noch im Juni zum Abschluss bringen werden und es bis 7. Juli gelinge, sämtliche inhaltlichen Differenzen auszuräumen. Das neue Kabinett könnte seine Arbeit bis Mitte Juli aufnehmen und damit aktiv an der Erstellung des Haushalts für 2011 telnehmen.

Die Führungsspitzen von ODS, TOP 09 und VV wollen die Koalitionsverhandlungen am 21. Juni in der gleichen personellen Besetzung fortsetzen. Bei der Gelegenheit sollen auch Fragen der künftigen Leitung des Abegordnetenhauses erörtert werden.

Mit Hinblick auf die Funktion des Parlamentspräsidenten machte die angehende Dreierkoalition den Sozialdemokraten (ČSSD) bereits deutlich, dass sie deren Kandidaten, Lubomír Zaorálek, nicht unterstützen werde. (gp)

Tschechien Online, 14.6.2010. Foto: ČT 24

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