Prag schöpft EU-Mittel zu langsam aus

Langsamer als die Tschechische Republik ist nur noch Zypern

Brüssel/Prag - Seit dem EU-Beitritt am 1. Mai 2004 bis Mitte September 2006 hat die Tschechische Republik nur 23,5 Prozent der Mittel aus den Struktur- und Kohäsionsfonds geschöpft, zu deren Ausschöpfung sie sich verpflichtet hatte. Das ist fast die schlechteste Quote unter den neuen EU-Ländern, nur Zypern liegt mit 19,3 Prozent noch hinter Tschechien.

Dies geht aus einer Analyse hervor, die die europäische Haushaltskommissarin Dalia Grybauskaitė (Foto) heute präsentiert hat, wie die Nachrichtenagentur ČTK (Prag) meldet.

Die durchschnittliche Quote der „neuen Zehn“der Ausschöpfung der Fonds liegt bei 26,2 Prozent. Nach Einschätzung von Grybauskaitė gibt es bei allen neuen EU-Mitgliedern ähnliche Probleme bei der Schöpfung der EU-Finanzhilfen –vor allem die Bildung von bürokratischen Hemmnissen, die von Brüssel selbst gar nicht gefordert werden. In dem Zusammenhang nannte die Kommissarin ausdrücklich Polen und Tschechien.

Ab dem kommenden Jahr werden sich die EU-Mittel in den Fonds sogar noch erhöhen, gleichzeitig wird allerdings eine neue Regel gelten, nach der nicht geschöpfte Finanzmittel nach zwei Jahren praktisch verfallen. Es werde daher für die einzelnen Länder noch wichtiger sein, den Zugang zu den Mitteln zu erleichtern, so die Kommissarin.

Tschechien Online, 21.9.2006. Foto: Ec.europa.eu

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