Prag - In mehr als 6000 Städten und Gemeinden in Tschechien werden am Freitag und Samstag, den 15. und 16. Oktober 2010 die Ortsvertretungen neu gewählt.

Bereits zum zweiten Mal in der Geschichte der Tschechischen Republik haben auch hier lebende Bürgerinnen und Bürger aus anderen Ländern der Europäischen Union das aktive und passive Wahlrecht bei den Kommunalwahlen.

Mit der Beteiligung an der Kommunalwahl können die Menschen unmittelbar Einfluss auf die Entscheidungen vor Ort nehmen und können zugleich ihre Verbundenheit mit ihrer Wahlheimat zum Ausdruck bringen. Die in Tschechien lebenden EU-Ausländer sind daher aufgerufen, ihr Wahlrecht wahrzunehmen.

Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle EU-Bürger, die spätestens am zweiten Wahltag 18 Jahre alt sind und die am Wahltag in einer tschechischen Gemeinde, Stadt oder der Hauptstadt Prag mit dauerhaftem Aufenthalt (trvalý pobyt) gemeldet sind.

Zur Ausübung des Wahlrechts ist es nötig, sich bis spätestens zwei Tage vor der Wahl (13. Oktober, 16.00 Uhr) in den örtlichen Gemeindeämtern in den Anhang des ständigen Wählerverzeichnisses (dodatek stálého seznamu voličů) eintragen zu lassen.

Die Wahlen finden an zwei Tagen statt, am Freitag, den 15. Oktober 2010 von 14.00 Uhr bis 22.00 Uhr und am Samstag, den 16. Oktober 2010 von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr.

Die Wahlen zu den Gemeindevertretungen sowie die zeitgleich stattfindenden Wahlen zu einem Drittel des Senats des Parlaments der Tschechischen Republik in 27 Wahlgebieten wurden vom Präsidenten der Republik mit seinem Beschluss Nr. 207 / 2010 vom 18. Juni 2010 ausgerufen.

Das Wahlrecht für EU-Bürger bei Kommunalwahlen wird durch das Gemeinschaftsrecht der EU garantiert und gilt umgekehrt auch für tschechische Staatsbürger mit Wohnsitz im EU-Ausland. Der wichtigste Grundsatz ist dabei die Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Bürgern, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat leben, und den Staatsangehörigen des Wohnsitzlandes.

Niels Köhler
Georg Pacurar
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