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prag aktuellprag aktuell | Rubrik: Politik | 28.1.2018
Jiří Drahos: "Werde aus Politik nicht einfach verschwinden"

Prag - Miloš Zeman (Foto) hat die Stichwahl um das Amt des Staatspräsidenten gewonnen und steht somit vor einer zweiten fünfjährigen Amtszeit, die mit Zemans Vereidigung am 8. März beginnt. 

Sein Herausforderer Jiří Drahoš, der ehemalige Vorsitzende der Akademie der Wissenschaften, räumte seine knappe Niederlage ein und kündigte an, er werde dem öffentlichen und politischen Leben erhalten bleiben. "Und das vor allem aus dem Grund, dass ich von allen Seiten höre, dass hier eine Energie entstanden ist, die nicht so einfach erlöschen sollte", so der Politikneuling gegenüber dem Online-Dienst Novinky.cz. Was genau das bedeute, wollte Drahoš jedoch noch nicht konkretisieren.

Wahlsieger und Amtsinhaber Miloš Zeman feierte am Samstagnachmittag sichtlich gut gelaunt seinen Wahlsieg im Kreise seiner Unterstützer in einem Prager Hotel. Auf dem Podium erschienen nicht nur Zemans Frau und Tochter, sondern direkt neben dem wiedergewählten Präsidenten auch der Chef der islamfeindlichen Partei SPD, Tomio Okamura. Ebenfalls auf der Bühne feierte der geschäftsführende Vorsitzende der Sozialdemokraten Milan Chovanec mit, im Publikum unter den Gratulanten wiederum erschien Miloš Zemans langjähriger Widersacher und Amtsvorgänger Václav Klaus. 

Chef der Islamgegner und der Sozialdemokraten feiern gemeinsam 

Dem Staatspräsidenten kommt bei der sich seit den Parlamentswahlen im vergangenen Oktober hinziehenden schwierigen Regierungsbildung in Tschechien eine Schlüsselrolle zu. Miloš Zeman sagte vor seinen Anhängern, er werde dem Wahlsieger Andrej Babiš (ANO) und Premier in Demission für seinen zweiten Versuch, eine Regierung zu bilden, die das Vertrauen das Abgeordnetenhauses erhält, mehr Zeit geben.

Vor der Wahl hatte Zeman angekündigt, dass er im Falle seiner Wiederwahl von Babiš 101 Unterschriften von Abgeordneten erwarte, die belegen sollen, dass er im 200 Sitze zählenden Unterhaus des Parlaments eine Mehrheit habe. Andrej Babišs Bewegung ANO verfügt nur über 78 Sitze im Abgeordnetenhaus. 

Angesichts des knappen Wahlergebnisses erklärte Zeman, in seiner zweiten Amtszeit "weniger selbstbewusst, weniger arrogant und dafür demütiger" sein zu wollen. Im gleichen Atemzug jedoch betonte er, dass er diejenigen, die er bislang nicht leiden konnte auch künftig nicht leiden mögen werde. 

Vor dem Hintergrund, dass die tschechische Verfassung dem Staatspräsidenten nur zwei Amtszeiten ermöglicht, bewertete Zeman seinen Wahlsieg als seinen "letzten" Sieg, dem auch keine Niederlage mehr folgen werde. 

Eine Verfassungsänderung, um einen "präsidialen Hattrick" zu erreichen, strebe er jedenfalls nicht an. (nk)

Themen: Präsidentschaftswahlen 2018, Miloš Zeman, Jiří Drahoš
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