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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 2.6.2010
ODS, TOP 09 und VV wollen zusammenarbeiten

Prag - In Prag bahnt sich die Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung aus Demokratischer Bürgerpartei (ODS), TOP 09 und Věci veřejné (Öffentliche Belange, VV) an. Die Parteien einigten sich am Mittwoch auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und fixierten dies in einer schriftlichen Erklärung.

Nächster Ministerpräsident könnte demnach der 45-jährige ODS-Vorsitzende Petr Nečas werden.

Über die Entwicklung wird Nečas morgen Staatspräsident Václav Klaus bei einem persönlichen Treffen unterrichten. In den tschechischen Medien machen bereits Spekulationen die Runde, wonach der Präsident ihn schon morgen zum Premier ernennen und mit der Regierungsbildung beauftragen könnte.

Unterdessen haben die potenziellen Koalitionspartner Arbeitsgruppen zu insgesamt sieben politischen Kernbereichen zusammengestellt. Diese sollen die zum Teil erheblichen inhaltlichen Differenzen zwischen VV und den wirtschaftsliberalen ODS und TOP 09 überwinden helfen.

Nečas zeigte sich am Mittwoch zufrieden mit Hinblick auf die Verhandlungen und erklärte, er rechne mit der Regierungsbildung binnen eines Monats. (gp)

Themen: Parlamentswahlen 2010

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