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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 28.5.2010
Wahllokale am Freitag und Samstag geöffnet

Prag - In Tschechien haben am Nachmittag die Wahlen ins Abgeordnetenhaus des Prager Parlaments begonnen. Um die Gunst der rund acht Millionen Stimmberechtigten bewerben sich 25 politische Gruppierungen, wobei nur 15 Parteien in allen Bezirken antreten.

Die Wahllokale schließen morgen um 14 Uhr, genau 24 Stunden nach ihrer Öffnung.

Nach den letzten veröffentlichten Umfragen haben die Sozialdemokraten (ČSSD) Aussicht, stärkste Partei zu werden. Mit einer eindeutigen Mehrheit kann aber weder das konservative noch das linke Spektrum rechnen.

Unter den ersten Bürgern, die am Freitag ihre Stimme abgaben, befand sich Ministerpräsident Jan Fischer, der das Wahllokal in Prag-Barrandov kurz nach 14 Uhr in Begleitung seiner Frau betrat. Dem Tschechischen Fernsehen sagte der Parteilose, er habe seine Entscheidung nach "Programm, Prinzpien und Auftreten der führenden Persönlichkeiten der betreffenden Partei" getroffen. Zudem verriet er, seine Frau und sein Sohn hätten dieselbe Partei gewählt.

Staatspräsident Václav Klaus, der gegen 15 Uhr in seinem Prager Wohnbezirk wählte, bezeichnete die diesjährige Parlamentswahl als "außergewöhnlich". Der fast ein Jahr dauernde Wahlkampf habe das Land "beunruhigt, destabilisiert" und unter den Parteien interne Streitigkeiten provoziert.

"Wahlen sind immer unterschiedlich, aber diese hier ist in mehrerlei Hinsicht riskanter", so der Präsident. Mit Hinblick auf die neu gebildeten Parteien und deren hohe Umfragewerte sprach er von "neuen Akteuren im Spiel, die die Karten neu mischen". "Diese Wahlen sind anders, weil unsere politische Szene sich plötzlich radikal verschoben hat. Wir haben hier Parteien, die wenig bekannt sind, neu, unerhört", so der Präsident. Damit werde der Urnengang zu "etwas völlig Anderem und Besonderem."

Mit seinen Bemerkungen bezog sich Klaus offensichtlich auf zwei neue Parteien im liberal-konservativen Spektrum, TOP 09 und Věci veřejné (VV). Beide Gruppierungen belegten zuletzt hervorragende Positionen in den Wählerumfragen. Während TOP 09 um die früheren Minister Schwarzenberg und Kalousek und als Sammelbecken für unzufriedene Volksparteiler, Liberale und Grüne politisch berechenbarer ist, stellt VV im Parteienspektrum eine Unbekannte dar.

Mit ihrem Vorsitzenden, dem früheren TV-Journalisten und Buchautor Radek John, verfügt die Partei noch vor dem Einzug ins Parlament über den beliebtesten und vertrauenswürdigsten Politiker Tschechiens, wie Umfragen ergaben. (gp)

Themen: Parlamentswahlen 2010, Abgeordnetenhaus, Wahlen
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