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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 7.8.2014
"Eigenbedarf" muss restriktiver ausgelegt werden

Prag - Seit der Liberalisierung der tschechischen Drogengesetze im Jahr 2010 hat sich Tschechien zu einem Zentrum der Drogenmafia entwickelt. Vor allem die Droge Crystal Meth, die aus dem Stoff Methamphetamin besteht, wird vermehrt in Tschechien hergestellt und findet von dort aus ihren Weg in die Nachbarländer.

Das Oberste Gericht in Brünn entschied im April, dass der Eigenbedarf an Drogen künftig restriktiver auszulegen sei.

Das 2010 verabschiedete Gesetz zur Liberalisierung des Drogenkonsums legte eine genaue Definition von "geringer Drogenmenge" fest. Seitdem war der Besitz von Drogen bis zu diesem Höchstmaß nicht mehr strafrechtlich verfolgbar. Auch der eigene Anbau von Marihuanapflanzen wurde bis zu einer Menge von fünf Pflanzen nicht verfolgt. Das Ziel der tschechischen Drogenpolitik bestand darin, durch diese Neuregelung eine Entkriminalisierung herbeizuführen. Die folgende Auflistung zeigt die aktuellen Richtwerte Tschechiens für den Eigenbedarf an den einzelnen Drogen:

  • Cannabis: 10 Gramm oder fünf Pflanzen
  • Haschisch: 5 Gramm
  • Psilocibynhaltige Pilze: 40 Stück oder 0,05 Gramm (Psilocin) oder eine entsprechende Menge Psilocybin
  • LSD: 5 Trips
  • Ecstasy: 4 Tabletten Amphetamine – 2 Gramm
  • Crystal Meth: 1,5 Gramm
  • Heroin: 1,5 Gramm
  • Kokain: 1 Gramm oder fünf Pflanzen

Die Drogenmenge, die Konsumenten für den Eigengebrauch mit sich führen dürfen, ist so hoch wie fast nirgendwo sonst in Europa. Legal ist der Besitz bis zu dieser Menge trotz rechtlich zugesicherter Straffreiheit aber weiterhin nicht. Vor allem bleiben die Herstellung und das Dealen von Drogen illegal und werden von der Polizei verfolgt.

Tschechien ist Europas Zentrum der Drogenmafia

Zahlen belegen, dass gerade die Drogenherstellung und das Dealen in den letzten Jahren einen enormen Aufschwung erfahren haben. Tschechien hat sich zu einem Zentrum der Drogenmafia entwickelt. Vor allem die gefährliche Droge Crystal Meth gelangt so in die Nachbarländer. Im Jahr 2009 stellte die tschechische Polizei bei Razzien 3,5 kg Crystal Meth sicher, ab 2010 gingen die Zahlen in die Höhe. Damals wurden mehr als 21 kg beschlagnahmt, also mehr als das Sechsfache im Vergleich zum Vorjahr. 2012 waren es fast 32 kg, und 2013 wurden knapp 70 kg sichergestellt.

Wegen dieser Zahlen und der rasant steigenden Zahl an Previtinküchen (zur Herstellung von Crystal Meth) in Tschechien lenkt nun das Oberste Gericht in Brünn ein und beschließt, den Eigenbedarf an Drogen wieder restriktiver auszulegen. Neben Crystal Meth ist auch Cannabis von dieser Regelung betroffen. Grund hierfür ist die ebenfalls heftig ansteigende Zahl an Marihuanaplantagen. Der neue Richtwert für den Eigenbedarf an Cannabis beträgt nun 10 Gramm (zuvor 15 Gramm) beziehungsweise fünf Pflanzen. Der Neuwert für Crystal Meth sank auf 1,5 Gramm (zuvor 2 Gramm). (dap)

Themen: Drogen, Drogenpolitik
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#Drogen, #Drogenpolitik

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