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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Auto-Moto, Transport | 14.6.2009
Hintergrund: Berichte über Polizei-Schikane gegen Tschechen in Deutschland

Prag - Die tschechische Polizei will die Verkehrskontrollen entlang der Grenze zu Deutschland intensivieren. Dabei werden die Behörden sich verstärkt auf Fahrzeuge mit deutschen Zulassungsschildern konzentrieren, berichtete der Online-Dienst Novinky.cz (Prag) am Wochenende.

Die Maßnahme sei eine Reaktion auf die anhaltende "Schikane" tschechischer Fahrer durch die deutsche Polizei.

Mit dem Schengen-Beitritt Tschechiens vor anderthalb Jahren fielen die systematischen Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und anderen Nachbarländern weg und wurden durch die Praxis gelegentlicher Stichprobenkontrollen ersetzt. In Tschechien waren immer wieder Berichte erschienen, wonach die deutsche Polizei Tschechen besonders oft anhalte und streng kontrolliere.

Dem Prager Innenministerium liegen zurzeit etwa 60 Beschwerden tschechischer Bürger über Polizei-Schikane in Deutschland vor. Die meisten Zwischenfälle werden aus dem Bundesland Bayern berichtet.

"Am häufigsten wenden sich Leute an uns, die im Grenzgebiet von einer deutschen Polizeistreife angehalten werden, die während der Kontrolle neben der Feststellung der Identität der Insassen auch den Fahrzeuginhalt untersucht, einschließlich Gepäck und persönliche Dinge. Nicht selten werden auch Leibesvisitationen durchgeführt. Wir haben auch einige Berichte über Urin- und Schleimhautproben erhalten", beschrieb eine Sprecherin des Innenministeriums in Prag die Lage.

Prag hat die deutsche Seite wiederholt auf das Problem angesprochen und dieses auch in einer entsprechenden Arbeitsgruppe des Europarats thematisiert, jedoch ohne Erfolg. Nach Angaben des tschechischen Innenministeriums seien alle Beschwerden von den deutschen Behörden als "unbegründet" zurückgewiesen worden.

Mit der Intensivierung der Kontrollen deutscher Fahrzeuge auf tschechischem Gebiet will Prag nun darauf hinwirken, dass ein "Gleichgewicht" zu beiden Seiten der Grenze entsteht. Ob diese Strategie tatsächlich in die Tat umgesetzt wird, soll nach dem Ende des tschechischen EU-Vorsitzes entschieden werden, so der Bericht von Novinky.cz. (gp)

Themen: Verkehrskontrollen
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