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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 20.10.2008
Der tschechische Staatspräsident gibt indirekt der ODS-Spitze Schuld am Debakel

Prag - Zwei Tage nach Ausgang der Regionalwahlen in Tschechien hat Staatspräsident Václav Klaus erstmals Stellungnahme zum für die regierende Demokratische Bürgerpartei (ODS) verheerenden Ergebnis bezogen. Dabei deutete der ODS-Ehrenvorsitzende an, dass die Verantwortung für die Niederlage bei der Parteispitze liegt.

Die Regionalwahlen hätten den "Wunsch der Menschen nach einem Wechsel" verdeutlicht, zitiert das Wirtschaftsblatt Hospodářské noviny (Prag) Klaus am Montag in seiner Online-Ausgabe.

"Dies ist eine wichtige Schlussfolgerung. Ich habe allerdings das etwas schlechte Gefühl, dass diesem Wunsch gerade unsere Bezirkshauptmänner zum Opfer gefallen sind; also Politiker, die sich nach allgemeiner Auffassung bewährt haben", sagte der tschechische Staatspräsident.

Klaus appellierte an die verantwortlichen Politiker, das von den Wählern gegebene Signal ernst zu nehmen. Von dem Ergebnis könne man sich "alles Mögliche" denken. "Aber es ist ein Ergebnis, zu dem es bestimmt nicht aus Zufall nicht gekommen ist und das ein klares Signal an alle richtet, die sich für solche Signale interessieren", so Klaus.

Für den Prager Politikwissenschaftler Jan Kubáček gibt der ODS-Ehrenvorsitzende damit - wenn auch vorsichtig in seinen Formulierungen - zu erkennen, wem er die Schuld am Debakel für die Partei gibt. "Er sagt, dass ihm Bezirkshauptmänner leid tun. Damit sagt er de facto, wer Schuld an der verlorenen Wahl ist. Die Hauptmänner sind es seiner Auffassung nach nicht, also beschuldigt der Präsident indirekt die Parteiführung der ODS", erklärt Kubáček.

Angesichts der verheerenden Wahlniederlage vom Wochenende sind am frühen Montagabend in Prag die scheidenden ODS-Bezirkshauptmänner mit Vertretern der Parteiführung zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Politische Beobachter sehen die Stellung von Parteichef und Premier Mirek Topolánek deutlich geschwächt. (gp)

Themen: ODS, Regionalwahlen, Václav Klaus

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