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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 27.10.2008
Klaus sendet klares Signal zum Führungswechsel bei der ODS aus

Prag - Der tschechische Staatspräsident Václav Klaus interpretiert das verheerende Wahlergebnis der ODS als "Referendum über Mirek Topolánek".

Zur politischen Situation in Tschechien nach den Wahlen hatte sich Klaus am Sonntag in der Sendung Nedělní partie des Privatsenders TV Prima geäussert, zu der Klaus in seinen Amtssitz in die Räume der Prager Burg geladen hatte (Foto).

"Die Wahlen im Jahr 2006 waren ein Referendum über Paroubek. Diese Wahlen waren symmetrisch völlig logisch bei der zugespitzten Situation ein Referendum über Mirek Topolánek und die Wähler haben sich klar geäußert" so Klaus. "Und sie haben gesagt, dass es notwendig ist, dass der Politik wieder irgendein Inhalt zurückgegeben wird. Dass es nicht nur ein Machtkampf ist, wo der eine den anderen überschreit", so Klaus in dem Interview weiter.

In Bezug auf die Ergebnisse der Regionalwahlen vom vergangenen Wochenende und das Ergebnis der Senatswahlen verglich Klaus die ODS mit einer Fußballmannschaft, die mehrere Spiele hintereinander verloren hat. "Die ODS muss sich entscheiden, ob 0:13 und 3:23 okay ist."

Und bei dem Vergleich aus dem Bereich des Sports bleibend, sagte Klaus, der auch Ehrenvorsitzender der ODS ist, und vor der zweiten Runde der Senatswahlen deren Kandidaten auf Wahlveranstaltungen unterstützt hatte: "So als ob Sparta hintereinander sechs Spiele verliert, dann wird der Trainer ausgewechselt, der Kapitän wird ausgewechselt, vier Spieler werden in das B-Team geschickt und der Rest zusammengerufen, oder ob sie dann hoffen, dass ein Wunder geschieht."

Zwar sagte Klaus nicht direkt, dass die ODS ihren Vorsitzenden Topolánek auswechseln sollte. Auf die direkte Frage des Fragestellers Petr Šimůnek, ob Mirek Topolánek noch seine Unterstützung habe, antwortete Václav Klaus jedoch ausweichend und verwies auf die verfassungsmäßige Rollenverteilung zwischen Staatspräsident und Premier und den routinierten Ablauf des politischen Tagesgeschäfts, an dem sich selbstverständlich nichts ändere.

Allerdings hielt Klaus mit offener Kritik an Mirek Topolánek nicht zurück. So wollte er den Ausdruck "Reformen" nicht auf die Politik des Regierungschefs und der Prager Dreierkoalition bezogen wissen: "Gehen wir nicht zu verschwenderisch um mit diesem Wort, während des Kommunismus hat das System unentwegt Reformen unternommen und ist auf der Stelle getreten", so Klaus. (nk)

Themen: Wahlen, Regionalwahlen, Mirek Topolánek
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