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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 15.1.2007
Unbekannte Zahl von ČSSD-Abgeordneten zum Treffen beim Premier

Prag - Im Amtssitz des tschechischen Premiers Topolánek (ODS) in Prag haben sich am Montag mehrere Parlamentsabgeordnete der Sozialdemokraten zu Verhandlungen über die Regierungserklärung und eine mögliche Unterstützung oder Tolerierung der Dreierkoalition getroffen.

Die meldet die Nachrichtenagentur ČTK unter Berufung auf eine Stellungnahme des ODS-Fraktionsvorsitzenden Petr Tluchoř, der an diesen Gesprächen ebenfalls teilnahm. Ein weiteres Treffen soll demnach am Dienstag stattfinden.

Wie viele ČSSD-Abgeordnete sich mit Topolánek getroffen hatten oder gar konkrete Namen nannte Tluchoř jedoch nicht. Ob das heutige Treffen Ergebnisse gebracht hat oder Vereinbarungen getroffen wurden, wurde ebenfalls nicht bekannt.

Am Freitag wird sich Topolánek mit seinem Minderheitskabinett der Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus stellen. Die Regierungsfraktionen aus ODS, KDU-ČSL und Grünen verfügen jedoch nur über und der 200 Mandate und sind daher auf Unterstützung aus Reihen der ČSSD oder der Kommunisten angewiesen, die eine Tolerierung oder Unterstützung der Regierung jedoch strikt ablehnen.

Aufgrund des rechnerischen Patts richten sich seit längerem die Hoffnungen der Regierungsfraktionen auf Abweichler in Reihen der ČSSD. Besonderes Augenmerk gilt dabei wiederum den beiden Miloš Melčák und Michal Pohanka, die in den vergangenen Wochen die ČSSD-Fraktion verlassen hatten. Keiner von beiden hat bisher eine klare Stellungnahme zum seinem Stimmverhalten bei der Vertrauensabstimmung abgegeben. (gp/nk)

Themen: Vertrauensabstimmung, Miloš Melčák, Michal Pohanka, Petr Tluchoř, Mirek Topolánek
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