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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 13.12.2010
Innenminister John bezeichnet Zwei-Runden-Modell als "vernünftigste Lösung"

Prag - Im Zusammenhang mit der geplanten Einführung der Direktwahl des Präsidenten sind in Tschechien erste Informationen zu den Vorstellungen der Koalitionsparteien bekannt geworden. Angestrebt sei ein Modell mit zwei Wahlgängen, meldete die Nachrichtenagentur ČTK am Montag.

Dabei bezog sie sich auf den Innenminister und VV-Vorsitzenden Radek John, der die Variante als "vernünftigste Lösung" bezeichnete.

Das Modell sieht eine Stichwahl zwischen den zwei erfolgreichsten Kandidaten aus dem ersten Wahlgang vor. Ebenfalls diskutiert werde die Spielart, wonach alle Bewerber, die im ersten Gang mehr als 12,5 Prozent der Stimmen erhalten hatten in die zweite Runde vorrücken.

Bislang wählen die Abgeordneten der beiden Kammern des tschechischen Parlaments den Staatspräsidenten.

Die Prager Regierungskoalition aus ODS, TOP 09 und VV will die Änderung des entsprechenden Wahlgesetztes bereits nächstes Jahr durchsetzen, damit das nächste Staatsoberhaupt direkt vom Volk gewählt werden kann. Um die dafür nötige Verfassungsmehrheit von zwei Dritteln zu erreichen, sind auch Stimmen aus dem Oppositionslager nötig.

Die zweite Amtszeit von Präsident Václav Klaus endet Anfang 2013. (gp)

Themen: Präsidentschaftswahl, Radek John
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