Nachrichten

Nachrichten

Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 8.2.2012
Verfassungsänderung erhält Drei-Fünftel-Mehrheit im tschechischen Oberhaus

Prag - In Tschechien ist der Weg zur Direktwahl des Präsidenten geebnet. Am Mittwoch billigte der Senat, die erste Kammer des tschechischen Parlaments, die entsprechende Verfassungsänderung mit der nötigen Drei-Fünftel-Mehrheit.

Das Abgeordnetenhaus hatte die Direktwahl bereits Mitte Dezember mit großer Mehrheit verabschiedet.

Für die die Verfassungsänderung stimmten damals 159 von 200 Abgeordneten bei nur drei Gegenstimmen. Die Fraktion der Kommunisten (KSČM) enthielt sich der Abstimmung.

Ähnlich deutlich fiel das Votum im Oberhaus aus. Von 75 anwesenden Senatoren folgten 49 dem Antrag, wobei nur die Fraktion der Christlich-Demokratischen Volkspartei (KDU-ČSL) geschlossen dagegen stimmte.

Gegenstimmen gab es auch in den Reihen der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) und vereinzelt bei den Sozialdemokraten (ČSSD). Auch drei Senatoren der konservativen TOP 09 votierten gegen die Direktwahl, für die sich gerade ihre Partei besonders eingesetzt hatte.

Ob bereits der Nachfolger von Václav Klaus, dessen zweite Amtszeit in einem Jahr abläuft, direkt vom Volk gewählt werden kann, steht allerdings noch nicht fest. Dies wird davon abhängen, ob es gelingt, die erforderlichen Änderungen rechtzeitig umzusetzen. (gp)

Themen: Präsidentschaftswahl, Senat

Mehr zum Thema

Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 25.11.2012
Gesperrter Bewerber klagt vor Oberstem Verwaltungsgericht
Themen: Präsidentschaftswahl, Jana Bobošíková, Vladimír Dlouhý, Tomio Okamura
Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 1.10.2012
Tschechien wählt Klaus-Nachfolger bereits im Januar
Themen: Präsidentschaftswahl, Milan Štěch
Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 22.06.2012
Ex-Industrieminister kündigt Kandidatur ums Präsidentenamt an
Themen: Präsidentschaftswahl, Vladimír Dlouhý
Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 16.04.2012
Ex-Premier führt in den Umfragen zur Präsidentschaftswahl
Themen: Präsidentschaftswahl, Jan Fischer, Jan Švejnar
Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 2.02.2012
Laut ODS-Senator Jaroslav Kubera will die First Lady ihrem Gatten im Amt folgen
Themen: Livia Klausová, Präsidentschaftswahl, Jaroslav Kubera

Seitenblick

www.pension-wunsch.czwww.pension-wunsch.cz | Unterkünfte, Pensionen
Familienpension mit Tradition in der Militärfestung Josefov: Die Pension Wunsch liegt am Marktplatz der Festung Josefov, deren Geschichte bis in das 18. Jahrhundert zurückreicht, etwa 20 Kilometer nördlich von Hradec Králové.

Auch interessant