Prag - Der aus der ČSSD-Fraktion ausgeschlossene Abgeordnete Evžen Snítilý will sein Abgeordnetenmandat nicht niederlegen.

Das sagte er am Mittwoch gegenüber der in Prag erscheinenden Zeitung Právo, wie der Online-Dienst des Blattes meldet.

Zur Niederlegung seines Mandats hatte die ČSSD Snítilý aufgefordert, nachdem der Abgeordnete am vergangenen Freitag bei der Präsidentschaftswahl als einziger Sozialdemokrat gegen einen entsprechenden Parteibeschluss für Amtsinhaber Václav Klaus gestimmt hatte. Snítilýs Stimme war dabei eine von zwei entscheidenden Stimmen, die Klaus zur Wiederwahl verholfen hatten. Als unmittelbare Konsequenz daraus hatte die ČSSD Snítilý aus ihrer Fraktion ausgeschlossen.

ČSSD-Chef Paroubek vermutet, dass hinter dem Abstimmungsverhalten des ehemaligen - und bis dahin unnauffälligen - Fraktionskollegen entweder politische Korruption oder Druck seitens der ODS steht. Snítilý selbst weist deratige Spekulationen zurück. "Ich lege das Mandat nicht nieder, es gibt dafür keinen Grund", zitiert Právo den Abgeordneten. Zugleich wies Snítilý neue Spekulationen zurück, er könne wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit seinem Haus in Náchod erpressbar sein.

In der vergangenen Woche hatte Právo in ihrer Montagsausgabe berichtet, dass Snítilý in den siebziger Jahren für die Spionageabwehr gearbeitet habe. Diese Tatsache war bis dahin nicht bekannt, der Abgeordnete kann eine saubere Lustrationsbescheinigung vorweisen. Dazu wollte sich der Abgeordnete nun nicht mehr äußern. Ob er ein neues Lustrationszeugnis beantragt habe, ließ er offen.

Snítilý gab lediglich bekannt, dass ihn die ČSSD in Náchod zu einer Parteiversammlung am 3. März geladen habe. Bei dieser Gelegenheit könnte er möglicherweise aus der sozialdemokratischen Partei ausgeschlossen werden.1