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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 9.2.2008
Václav Klaus fehlt zur Wiederwahl eine Stimme - zweite Wahl am Freitag, den 15. Februar

Prag - Auch im dritten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Tschechien erhielt keiner der beiden Kandidaten die für die Wahl erforderliche Stimmenmehrheit der beiden Parlamentskammern.

Amtsinhaber Václav Klaus erhielt 139 Stimmen und verpasste seine Wiederwahl damit um eine Stimme. Sein Herausforderer, der parteilose Ökonom Jan Švejnar, erhielt bei der vom öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen (ČT) am Samstag live übertragenen offenen Abstimmung 113 Stimmen.

Die zweite Wahl des tschechischen Präsidenten findet am Freitag, den 15. Februar statt. Darauf einigten sich unmittelbar nach Beendigung des dritten Wahlgangs die Vorsitzenden der fünf Parlamentsparteien mit dem Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, Miloslav Vlček (ČSSD).

Sowohl Amtsinhaber Václav Klaus als auch Jan Švejnar kündigten an, bei der zweiten Wahl erneut zu kandidieren. Möglicherweise wird dann jedoch noch ein dritter Bewerber um das höchste Staatsamt antreten.

Die Kommunisten, die vor der Wahl angekündigt hatten, dass sie weder Václav Klaus zu einer zweiten Amtszeit noch Jan Švejnar auf die Burg verhelfen wollten, werden möglicherweise mit einem eigenen Kandidaten in die zweite Wahl gehen.

So habe die KSČM bis zu fünf nichtkommunistische Persönlichkeiten im Auge, darunter auch eine Frau, die Unerstützung quer durch das politische Spektrum finden könnten. Die Namen dieser möglichen Präsidentschaftskandidaten gab die KSČM bisher jedoch nicht bekannt.

"Psychoterror auf der Prager Burg" - drei Wahlmänner kurzfristig erkrankt

Die Stimmung auf der Prager Burg vor dem dritten Wahlgang war geprägt von Nervosität und großer Anspannung unter den Wahlmännern, die die Online-Ausgabe der in Prag erscheinenden Wochenzeitung Týden gar als "Psychoterror" bezichnet. Drei Wahlmänner fielen offiziell aufgrund gesundheitlicher Probleme jedenfalls kurzfristig aus. Bei der Abstimmung fehlten Josef Kalbáč und Karel Barták von der KDU-ČSL-Senatorenfraktion und der Sozialdemokrat Evžen Snítilý. Statt 281 Wahlmännern stimmten somit nur 278 ab, wodurch die absolute Stimmenmehrheit bei 140 Parlamentariern lag, einer weniger als bei den ersten beiden Wahlgängen am Freitag.

Zunächst erschien der unabhängige Senator Karel Barták nicht, der Mitglied der KDU-ČSLSenatorenfraktion ist. Dann wurde der Sozialdemokrat Evžen Snítilý mit einem Krankenwagen aus der Prager Burg abtransportiert. Snítilý soll einen Nervenzusammbruch erlitten haben. ČSSD-Chef Jiří Paroubek beschuldigte später Innenminister Ivan Langer (ODS) und die Abgeorndete Zdeňka Horníková (ODS) Druck auf Snítilý ausgeübt zu haben.

Als Beweis zeigte der ČSSD-Vorsitzende Fotos, die Langer, Horníková und Snítilý im Gespräch im Foyer des Spanischen Saals der Prager Burg zeigen. Zwei Sozialdemokraten wollen zudem Gesprächsfetzen vernommen haben, die ihrer Meinung darauf schließen lassen, dass der Ausfall von Snítilý von Langer und Horníková inszeniert oder verschuldet worden sei. Langer und Horníková wiesen die Vorwürfe zurück, gaben aber zu, mit Snítilý über die Wahl gesprochen zu haben.

Als Dritter verschwand aus den Spanischen Saal der Prager Burg dann der Christdemokrat Josef Kalbáč, der ebenfalls plötzlich gesundheitliche Probleme gehabt haben soll. (nk)

Themen: Präsidentschaftswahl, Evžen Snítilý
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