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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 15.10.2007
Regierungskommission und Kommission der Kirchen einigen sich auf Eigentumsrückgabe in Naturalien und finanzielle Entschädigung

Prag - Die tschechische Regierung hat sich mit den christlichen Kirchen darauf geeinigt, ihnen für das vom kommunistischen Regime enteignete Eigentum eine finanzielle Entschädigung von 83 Milliarden Kronen zu zahlen.

Das sagte Kulturminister Václav Jehlička (KDU-ČSL) am Sonntag in der Diskussionssendung "Otázky Václava Moravce" im Tschechischen Fernsehen (ČT).

Die Einigung sei das Ergebnis der Verhandlungen zwischen der zuständigen Regierungskommission, der er selbst vorsitze, und einer Kommission der Kirchen.

Den kirchlichen Orden werde ein Drittel ihres Eigentums zurückgegeben und zwei Drittel würden in Form einer finanziellen Entschädigung in Höhe des Betrags von 83 Milliarden Kronen erstattet, die über einen Zeitraum von 60 bis 70 Jahren bezahlt werden sollen, berichtet der Online-Dienst Novinky.cz. Den Kloster- und Kongregationsgemeinschaften solle die Eigentumsrestitution in Naturalien ermöglicht werden, bei kirchlichen und religiösen Gemeinschaften werde der Staat eine pauschale finanzielle Entschädigungen gewähren für Eigentum, das nicht zurückgegeben werden kann. Jehlička sagte dazu, dass das Eigentum nicht die Gemeinden oder Bezirke zurückgeben werden, sondern der tschechische Staat.

Der Gesetzentwurf befindet sich nun im Anhörungsverfahren, während dessen sich die anderen Ressorts, die Kirchen und Religionsgemeinschaften dazu äußern können. Nach Aussage von Kulturminister Jehlička kann der Betrag von 83 Milliarden Kronen während des Verfahrens noch korrigiert werden. Das Anhörungsverfahren soll bis Ende Oktober abgeschlossen werden und die Regierung dann im Dezember den Gesetzentwurf zur Entscheidung vorgelegt bekommen.

In der Frage der Eigentumsrestitution hatten die Kirchen lange Zeit mit der Zahl 100 Milliarden Kronen als Summe der gesamten Forderungen operiert. Diese Zahl war das Ergebnis einer Schätzung nachdem vor etwa vier Jahren das Kulturministerium an die einzeln Kirchen und Religionsgemeinschaften herangetreten war mit der Frage, auf welchen Wert sie selbst ihr nicht zugängliches Eigentum schätzen. (nk/gp)

Themen: Kirchen, Eigentumsrestitution, Václav Jehlička

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