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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 4.2.2010
Jiří Paroubek beschuldigt Kalousek und Šlouf

Prag - Im Zusammenhang mit der so genannten Gripen-Affäre haben die Sozialdemokraten (ČSSD) einen Gegenangriff auf ihre politischen Widersacher gestartet. ČSSD-Chef Jiří Paroubek beschuldigte "Verbündete der ODS" in die Angelegenheit verstrickt zu sein.

Konkret nannte er Ex-Finanzminister Miroslav Kalousek (TOP 09), den Lobbyisten und Zeman-Vertrauten Miroslav Šlouf sowie den Unternehmer Richard Háva.

Auslöser war die Tatsache, dass die ODS am Mittwochabend eine von ihr selbst initiierte parlamentarische Debatte zur Rolle der ČSSD im umstrittenen Gripen-Deal kurzfristig abgesagt hatte. Der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Miloslav Vlček, hat unterdessen für nächsten Mittwoch eine Sondersitzung zur Causa einberufen.

"Die ODS ist vor ihrem eigenen Vorschlag erschrocken", kommentierte der Vizevorsitzende der ČSSD, Bohuslav Sobotka am Donnerstag. Paroubek ging noch weiter: "Wenn die Herren von der ODS tatsächlich den Schlüssel zur Lösung dieser Pseudo-Causa suchen wollten, dann führten die wirklichen Fäden zu den Herren Kalousek, Háva und Šlouf."

Miroslav Kalousek reagierte auf die Äußerungen scharf. "Solche primitive und unbelegte Beschuldigungen muss ich mit allem Nachdruck ablehnen", sagte er am Donnerstag vor Journalisten. "Herr Paroubek soll seine Behauptungen entweder beweisen oder sich bei mir entschuldigen. Macht er nichts davon, stellt er sich selbst das Zeugnis eines feigen Lügners aus."

Bei der Causa geht es um die Anschaffung schwedischer Kampfflugzeuge vom Typ JAS-39 Gripen durch die tschechische Armee. Statt des ursprünglich geplanten Kaufs von 24 Maschinen beschloss die ČSSD-geführte Regierung 2004, insgesamt 14 Flugzeuge zu leasen. Bei dem 80-Millionen-Euro-Geschäft sollen Bestechungsgelder geflossen sein, jedoch konnte die Angelegenheit bislang noch nicht geklärt werden. (gp)

Themen: Gripen, Jiří Paroubek, Miroslav Šlouf, Richard Háva, Miloslav Vlček

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