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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 11.11.2010
Unerwartete Wende in den Koalitionsverhandlungen

Prag - Rund einen Monat nach den Kommunalwahlen haben die Koalitionsverhandlungen in Prag eine überraschende Wende genommen. Am (heutigen) Donnerstag kündigte die konservative TOP 09 die Aufnahme von Gesprächen mit den Sozialdemokraten (ČSSD) an.

Damit rückte die Schwarzenberg-Partei von ihrer bisherigen Linie ab, ausschließlich eine Regierung mit den Bürgerlichen Demokraten (ODS) bilden zu wollen.

František Laudát, Vorsitzender der Prager TOP 09, sagte dem Online-Dienst Novinky.cz am Donnerstag, seine Partei wolle der ČSSD ein schriftliches Koalitionsangebot zukommen lassen. Als unmittelbaren Anlass des Richtungswechsels nannte er die neuerliche Verzögerung einer Koalitionszusage von Seiten der ODS.

Diese hatte im Anschluss an ihrer heutige Sitzung eine entsprechende Entscheidung auf kommenden Montag verschoben. Ursprünglich sollte die offizielle Stellungnahme zum Koalitionsangebot der TOP 09 bereits am Freitag fallen.

Verantwortlich für den Aufschub ist nach unbestätigten Berichten aus TOP 09-Quellen die mangelnde Rückendeckung des ODS-Spitzenkandidaten Bohuslav Svoboda innerhalb seiner Partei. Während dieser eine Mitte-Rechts-Koalition anstrebt, wünschten sich einflussreiche Prager ODS-Funktionäre eine Regierung mit den Sozialdemokraten.

Bei den Kommunalwahlen von Mitte Oktober hatte die ODS in ihrer traditionellen Hochburg Prag eine verheerende Niederlage erlitten und verlor gegenüber 2006 mehr als die Hälfte der Stimmen (rund 23 Prozent). Wahlsieger wurde die neu gegründete konservativ-liberale Sammelbewegung TOP 09 (rund 31 Prozent) mit Ex-Nationalbankchef Zdeněk Tůma als OB-Kandidat. Die Sozialdemokraten fuhren mit Jiří Dienstbier 18 Prozent und damit ihr historisch bestes Ergebnis in Prag ein. (gp)

Themen: TOP 09, František Laudát, Zdeněk Tůma, Bohuslav Svoboda, ODS, Lokales, Prag

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