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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 12.1.2009
Jiří Čuneks Posten sollen Cyril Svoboda und Vlasta Parkanová übernehmen

Lipnice nad Sázavou/ Prag - Der KDU-ČSL-Vorsitzende Jiří Čunek hat am Montagvormittag überraschend bekannt gegeben, dass er von seinen Ämtern als Vizepremier und Minister für Regionalentwicklung zurücktritt. Allerdings wolle er weiterhin Parteivorsitzender der Christdemokraten bleiben, meldet die Nachrichtenagentur ČTK (Prag).

Čunek hatte sich in den vergangenen Tagen noch vehement gegen seine von Premier Topolánek (ODS) im Zuge einer angekündigten größeren Kabinettsumbildung betriebene Ablösung gesträubt. Parteintern hatte er stattdessen für die Ablösung von Finanzminister Miroslav Kalousek mobil gemacht.

Nachdem sich Čunek zunächst mit dieser Forderung innerhalb der KDU-Führungsspitze hatte durchsetzen können, hatten Parteigremien der KDU-ČSL dann am Wochenende die Forderung nach Ablösung Kalouseks wieder zurückgezogen und als Kompromisslösung den Verbleib sowohl von Čunek als auch von Kalousek in der Regierung gefordert.

"Anhand der Diskussion habe ich begriffen, dass Jiří Čunek zwar gewinnen kann, aber die Partei in den langen Diskussionen un Streitereien, die uns weiter verfolgen würden, trotzdem verlieren kann", begründete Čunek am Montag gegenüber Journalisten seinen Rücktritt.

Das gesamtstaatliche KDU-ČSL-Komittee, das in Lipnice nad Sázavou getagt hat, schlug für den freien Posten des Regionalministers den ehemaligen Außenminister Cyril Svoboda vor, der derzeit als Minister und Vorsitzender des Legislativrats der Regierung angehört. Svobodas Posten soll nach Willen der Christdemokraten der derzeitige tschechische EU-Botschafter in Straßburg, Pavel Svoboda, einnehmen. Für das Amt des Vizepremiers schlagen die Christdemokraten Vlasta Parkanová vor.

Gegenüber Journalisten sagte Čunek, dass er mit den Personalvorschlägen bereits Regierungschef Mirek Topolánek vertraut gemacht habe. Premier Topolánek hatte nach seiner Rückkehr aus der Ukraine und Russland am Sonntagabend noch erklärt, dass die Kabinettsumbildung angesichts der schwierigen Aufgaben, die die EU-Ratspräsidentschaft mit sich gebracht habe, derzeit für ihn keine Priorität habe. (nk)

Themen: Jiří Čunek, KDU-ČSL, Cyril Svoboda
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