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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 15.7.2005

Prag - Der tschechische Staatspräsident Klaus hat sich am Wochenende erneut zum Polizeieinsatz gegen die Technoparty CzechTek geäußert.

In einer Sendung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ČRo1 wiederholte er, dass der Einsatz seiner Meinung nach unangemessen hart gewesen sei. Darüber hinaus verriet er den Inhalt des Gesprächs, das er vergangene Woche mit Innenminister Bublan auf der Prager Burg geführt hatte. František Bublan habe er demnach geraten, sich öffentlich zu entschuldigen.

Klaus hatte Bublan am Montag auf die Burg geladen und ihm dabei einen Brief an die Prager Regierung übergeben, in dem er von der Regierung eine Erklärung für die Gründe des harten Einsatzes verlangte.

"Es wird immer klarer, dass die Sache nicht schwarz-weiß ist, sie ist nicht einseitig, und wenn sich jemand nur auf die eine Seite stellt, so macht er einen großen Fehler“, so Klaus in der Sendung Radiožurnál.

"Ich habe dem Herrn Innenminister unter vier Augen gesagt: ´Herr Minister, wenn sie vor einer Woche auf dem Fernsehbildschirm aufgetreten wären und gesagt hätten: Wir wollten irgendeine große Unordnung verhindern, aber wenn ich das im nachhinein betrachte, dann haben wir das wohl nicht perfekt geschafft, wir hätten es anders machen sollen...’ – wenn Sie das gesagt hätten, hätten wir den Streit hinter uns“, so Klaus.

Er fügte hinzu, dass es zudem notwendig sei, zu erklären, dass die Polizisten, die sich besonders brutal verhalten hätten bestraft werden. Allerdings fürchtet der Präsident fürchtet nach seinen Worten, dass die Aufregung um CzechTek verfliege und nur in der Bestrafung einzelner Polizisten ende. Eine Gesetzesänderung, wie von Bublan vorgeschlagen, lehnt Klaus ab. "Ich bleibe dabei, dass die bestehende Gesetzgebung und die damit zusammenhängenden Vorschriften es ermöglicht haben, die Situation auf vollkommen andere Weise zu lösen.“, so Klaus.

Rechtliche Konsequenzen für die Veranstalter

Die Veranstalter von CzechTek 2005 müssen unterdessen mit einem juristischen Nachspiel rechnen. Die Polizei beschuldigte einen von ihnen, Václav Šroub, der Beschädigung fremden Eigentums. Šroub hatte das Feld angemietet, auf dem die Technoparty stattfinden sollte.

Nach Ansicht der Polizei ist Šroub verantwortlich für einen Schaden in Höhe von 200.000 bis 300.000 Kronen (10 000 Euro). Ihm drohen jetzt bis zu einem Jahr Gefängnis oder eine Geldstrafe. Über die Einleitung juristischer Schritte gegen ihn informierte Šroub die Medien selbst. Weder die Prager Zentrale, noch die westböhmische Polizei wollte sich zu dem Fall gestern äußern.

Šroub wies die Anschuldigungen unterdessen zurück: „Ich verstehe das Problem nicht. Ich hatte einen Vertrag über die Bereitstellung des Grundstücks bis zum 5. September und habe die Aktion der Polizei im Vorfeld ganz normal gemeldet.“ Die Polizei beziehe sich in der Anzeige auf die angebliche Beschädigung der umliegenden Felder.

Bei der gewaltsamen Beendigung der Technoparty waren am letzten Wochenende im Juli Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt worden und über hundert Menschen verletzt worden, darunter auch viele Polizisten. (nk)

Themen: CzechTek 2005, Václav Klaus, František Bublan

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