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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 15.9.2008
Rücktritt steht im Zusammenhang mit der Erpressungs-Affäre um Jan Morava

Prag - Die Krise in der regierenden Demokratischen Bürgerpartei verschärft sich weiter. Am Montag erklärte der Abgeordnete Juraj Raninec seinen Ausstieg aus der ODS-Parlamentsfraktion, wie der Tschechische Rundfunk ČRo 1-Radiožurnál (Prag) berichtet.

Der 40-Jährige begründete seine Entscheidung mit Hinweis auf die Erpressungs-Affäre um den früheren ODS-Abgeordneten Jan Morava.

"Der Hauptgrund, warum ich die Mitgliedschaft in der Fraktion beende, ist meine grundsätzliche Ablehnung dessen, wie die Leitung der Fraktion und die Mehrheit deren Mitglieder versuchen, mit der so genannten Causa des Abgeordneten Jan Morava umzugehen", beschrieb Raninec seine Motive in einer schriftlichen Erklärung an Fraktionschef Petr Tluchoř.

Er unterstrich seine Überzeugung, dass die Affäre so schwerwiegend sei, dass sie einem "direkten Angriff auf das Fundament des demokratischen Rechtsstaates" gleichkomme. Sollte die Angelegenheit nicht gründlich aufgeklärt werden, müsse man damit rechnen, dass sich etwas ähnliches auch in Zukunft wieder ereignen könnte, so der oft als "Rebell" bezeichnete ODS-Abgeordnete aus Liberec.

Ein rasanteres Vorgehen und personelle Konsequenzen in der Fraktion hatte Raninec bereits am vergangenen Dienstag gefordert, nachdem Jan Morava sein Abgeordnetenmandat niedergelegt hatte. "Es ist offensichtlich, dass Petr Tluchoř über die Aktivitäten Jan Moravas Bescheid wusste", sagte Raninec am 9. September und forderte den Fraktionschef zum Rücktritt auf. Dieser erklärte daraufhin, er werde sich "nicht erpressen" lassen.

Auch nach seinem Ausstieg aus der Fraktion will Juraj Raninec Mitglied der ODS bleiben und im Abgeordnetenhaus "im Sinne des Parteiprogramms" handeln. (nk)

Themen: Affäre Morava, Juraj Raninec
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#AffäreMorava, #JurajRaninec

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