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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 24.10.2008
Hintergrund offenbar Machtkampf in der ODS und Radar-Abstimmung

Prag/Washington - Tschechiens Premier Mirek Topolánek (ODS) hat einen für kommende Woche geplanten Besuch in den USA gestern kurzfristig abgesagt.

Das melden tschechische Medien unter Berufung auf Informationen aus der tschechischen Botschaft in Washington. Gegenüber der Zeitung Právo (Prag) soll Topolánek die Absage der Reise inzwischen selbst bestätigt haben.

Ursprünglich war für den kommenden Mittwoch auch ein Gespräch mit US-Präsident George W. Bush im Weißen Haus geplant. Nach Auskunft von Daniel Nový, dem Pressesprecher des tschechischen Botschafters Petr Kolář in Washington, werde versucht, "auf dem diplomatischen Standardweg" einen Ersatztermin zu vereinbaren.

Die offizielle Begründung für die Absage ist derzeit nicht bekannt. Tschechische Medien vermuten, dass hinter der Absage die angespannte Situation in der ODS nach dem Wahldebakel bei den Regionalwahlen am vergangenen Wochenende steht. So gerät Parteichef Topolánek immer stärker unter Druck, da die Kritik aus den Reihen seiner innerparteilichen Widersacher die Züge eines offenen Machtkampfs annimmt.

Ein weiterer Grund für die Absage könnte sein, dass in der kommenden Woche im Prager Abgeordnetenhaus die Abstimmung über die Ratifizierung des im Juli unterzeichneten Radar-Vertrags mit den USA auf der Tagesordnung steht. Die Mehrheit für die Billigung des Vertrags zur Einrichtung einer amerikanischen Militärbasis im Brdy-Gebirge unweit von Prag ist dabei keineswegs sicher. (nk)

Themen: US-Radar, ODS, Diplomatie
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